Verkehrsschild-Chaos im Land

Vest. Genaues Hinsehen lohnt sich auch im Straßenverkehr. Hier lassen sich überraschenderweise ein paar Euros sparen. Wenn man beispielsweise ein altes Halteverbotsschild entdeckt. Das Knöllchen der Ordnungsämter für Falschparken können sie getrost wegwerfen. Den Prozess würden Sie gewinnen. Das Sonntagsblatt hat die Straßen-Lage durchforstet und gibt Ihnen die richtigen Tipps.

Vorweg: Die Chancen sind nicht übermäßig groß, dass Ihnen ein veraltetes Schild begegnet, aus dem Sie Nutzen ziehen können. „Warnschilder entfalten keine Wirkung bei Verwarngeldern“, klärt der Sprecher der Polizei Recklinghausen Andreas Weber auf. Auswirkungen der umgestalteten Verkehrsschilder sind ihm nicht bekannt. Die Beamten verteilen Knöllchen, die Einziehung überlassen sie dem Kreis. Ob es Widersprüche gibt, erfährt die Polizei nicht.

Wirklich interessant sind für die Verkehrsteilnehmer aber Halteverbotsschilder. Da kommt es auf den kleinen Unterschied bei den Pfeilen an. Sollten sie unter einem alten Schild stehen, dann können Sie bei der Stadt Marl beispielsweise Widerspruch einlegen. Dann fliegt das Ding in den Papierkorb und tags darauf wird das Schild ausgetauscht. Es gibt also nur einmal eine Spar-Chance.

Die alten Schilder, die jetzt nicht mehr gelten, sind übrigens schon sehr alt. Die neuen Versionen sind bereits 1992 eingeführt worden (wie hieß damals der Verkehrsminister? Volker Hauff!). Im vergangenen Jahr wurden einige Schilder ganz ausgemustert, einige neue kamen dazu, gültig seit dem 1. September 2009.

In dem Zusammenhang wurde auch der Paragraph 53, Abssatz 9 der Straßenverkehrsordnung gestrichen. Darin heißt es, dass die alten Verkehrszeichen auch noch über 1992 hinaus Gültigkeit haben. Letztes Jahr waren die Beamten der Meinung, die alten Schilder gebe es schon längst nicht mehr. Und zunächst war dieser Gedankenfehler auch niemandem aufgefallen.

Ein Irrtum, wie sich allmählich herausstellte. Doch erst jetzt bauschten einige Medien das Ganze zu einem Skandal auf, der mit großen Zahlen gestützt wurde. Sie gingen von 400 Euro Umrüstungskosten pro Schild aus, während die Behörden nur Schilderkosten von 20 bis 50 Euro dagegen hielten. Klamme Städte müssten mehrere 100.000 Euro ausgeben, vielleicht sogar Millionen. Und nur, weil auf einen Warnschild noch ein Mann zu sehen ist, der bei der Arbeit eine Mütze trägt?

Und das alles nur, weil ein Passus im Gesetz gestrichen wurde, der demnächst doch wieder aufgenommen werden soll, wie der Verkehrsminister ankündigte?

Oder stimmt das Gerücht, mit dem Wegfall der Passage wollte man die Städte auf Trab bringen, endlich auch noch die letzten alten Schilder auszutauschen?

Samstag, 17. April 2010, 10:41 • Verfasst in Vest

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