Steuereinnahmen brechen ein

Marl. Kämmerer Michael Dinklage und Bürgermeister Werner Arndt haben im Haupt- und Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für 2021 eingebracht. Die gute Nachricht: Auch für 2021 kann die Stadt Marl einen ausgeglichen Haushalt erreichen und das Investitionsvolumen auf hohem Niveau halten.

Der Ausgleich kann allerdings nur mit einer Bilanzierungshilfe geschafft werden. Zum Ausgleich der Corona-bedingten Einbrüche insbesondere bei den Gewerbe- und Einkommensteuern lassen es die Vorgaben des Landes zu, dass sich die Stadt zusätzlich verschuldet und die weggebrochenen Steuereinnahmen über einen Kredit mit einer 50-jährigen Laufzeit finanziert.

Als Stärkungspaktkommune ist die Stadt Marl seit 2016 eigentlich verpflichtet, jährlich einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. Dafür erhielt Marl in den vergangenen Jahren finanzielle Unterstützung aus dem Stärkungspakt des Landes NRW. 2020 ist die Konsolidierungshilfe zum letzten Mal geflossen, ab 2021 muss die Stadt den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft schaffen.

Die umfangreichen Hilfen von Bund und Land tragen wesentlich dazu bei, dass der Haushalt der Stadt Marl auch angesichts der Corona-bedingten Belastungen und Einbrüche bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer der Haushalt ausgeglichen gestaltet werden kann, die Stadt handlungsfähig bleibt, wichtige öffentliche Investitionen tätigen und die ihr übertragenen Aufgaben weiter erfüllen kann.

Samstag, 19. Dezember 2020, 12:55 • Verfasst in Marl

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