Hauptausschuss beschließt einstimmig finanzielle Entlastung der Familien

Marl. Die Stadt Marl folgt der Empfehlung des Landes NRW und wird den Eltern für Januar die Kita-Gebühren erlassen. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss, der heute anstelle des Rates tagte, einstimmig beschlossen. Der Erlass gilt auch für Kinder, die den Offenen Ganztag besuchen.

Damit reagiert die Stadt Marl erneut auf die schwierige Situation vieler Eltern und Erziehungsberechtigten während der Corona-Pandemie. Eltern müssen demnach keine Gebühren für Kindertagesstätten oder den Offenen Ganztag zahlen – auch dann nicht, wenn sie eine Notbetreuung in Anspruch nehmen. Der Ausschuss hat außerdem beschlossen, die Eltern weiterhin zu entlasten, wenn die pandemische Lage anhält und das Land NRW auch künftig die Hälfte der Kosten übernimmt.

Wie die Stadt mitteilt, erfolgte die Empfehlung des Landes zu einem Zeitpunkt, als ein Verzicht auf die Erhebung der Beiträge für den Monat Januar nicht mehr umsetzbar war. Statt einer aufwändigen Rückerstattung der Kita-Beiträge soll jetzt zum Ausgleich die Erhebung für den Monat Februar ausgesetzt werden. Eltern, die einen Dauerauftrag eingerichtet haben oder die Beiträge monatlich überweisen, sollen die Zahlungen im Februar aussetzen. Bei Vorliegen einer Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschriftmandat) werden keine Beiträge eingezogen.

Der Erlass der Kita-Gebühren verursacht bei der Stadtverwaltung Marl Kosten in Höhe von 325.000 Euro, die zur Hälfte vom Land übernommen werden. Bereits im letzten Jahr erließ die Stadt Marl aufgrund der Corona-Pandemie die Kita-Beiträge für die Monate April bis Juli. Wie berichtet, übertrug der Stadtrat dringliche Entscheidungen dem Haupt- und Finanzausschuss. Die Ratsmitglieder stimmten dem Verfahren mit der erforderlichen Mehrheit zu. Die Sitzung findet zur Stunde unter Einhaltung der Masken-, Hygiene- und Abstandsregelung im großen Sitzungssaal des Marler Rathauses statt.