Vest. Ach ja, die gute alte Zeit! Früher ging es gemütlicher zu, überschaubarer. Haltern pflegt erfolgreich die Beziehung zu den alten Römer, andere Städte drohen den Anschluss an die dahineilende Zeit zu verlieren. Und was macht Datteln? Es führt das Mittelalter wieder ein. Nicht das ganze Mittelalter, sondern die Sanduhr. Und nicht für alle, sondern nur für Autofahrer. Das kann man originell finden. Oder durchgeknallt. Die Juristen schütteln den Kopf.

Als diesen Monat der Stadtrat auf Antrag der CDU einstimmig beschloss, eine „Park-Sanduhr“ einzuführen, war man sich offenbar der ganzen Tragweite nicht bewusst. Sie sollte ein kostenloses zehnminütiges Parken in der Innenstadt ermöglichen. Eine Parkscheibe erschien den Dattelnern nicht geeignet, weil sie nur Halb-Stunden-Schritte ermöglicht. Und die Ausrüstung der Parkuhren mit einer sogenannten „Brötchentaste“ erschien ihnen zu teuer. Stattdessen sollten sich die Autofahrer doch einfach eine Park-Sanduhr anschaffen.

Die genauere Prüfung deckte das weite Feld der Probleme auf. Denn die „Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit“ sind im § 13 der Straßenverkehrsordnung genau geregelt: Parkscheine oder Parkscheibe. Letzterer ist in Farbe und Größe genau festlegt. Sanduhren sind nicht vorgesehen.

Außerdem würden Ortsfremde auch von einer derartigen Regelung benachteiligt. Womit die Regelung gegen den Grundsatz der Abgabegleichheit gemäß Artikel 3 des Grundgesetztes verstößt. Kein Wunder also, dass die Bezirksregierung eine Ausnahmegenehmigung ablehnte. Und weil eine Parkraumbewirtschaftung ist nicht Sache der Kommune ist, liegt die Frage nun bei der Kreisaufsicht in Recklinghausen.

Die Idee ist nicht einzigartig

Das sächsische Mittweida hat immerhin die Einführung der „Pumi“ getauften Park-Sanduhr geschafft. 850 Uhren wurden verkauft, doch jetzt hat das Landesamt für Straßenbau und Verkehr die Maßnahme gestoppt, ab 1. Juli 2016 sind sie verboten. Man suche nach einer Alternative, heißt es dort.

In Kirchheim unter Teck (Baden-Württemberg) läuft der Versuch noch bis Oktober. Es sei ein Beweis, wie „weltoffen und lässig“ man sei, loben sich die Beteiligten. Die Idee hatte das benachbarte Bruchsal im Jahr 2007, 2010 wurde dort die Einführung beschlossen – aber nie umgesetzt.

Ob sie in Datteln umgesetzt wird? Wenn es nach den Juristen geht, eher nicht. Bezirksregierung und NRW-Verkehrsministerium haben ihre Bedenken vorgetragen, können die Uhren aber nicht verbieten. Die Einführung ist Sache der Stadt.