CDU in Marl wehrt sich gegen Sitzverteilung

Marl. Heftige Kritik übt die CDU an Bürgermeister Werner Arndt, weil der auf der letzten Ratssitzung eine neu Sitzordnung durchsetzen wolle – und zunächst einmal scheiterte, weil CDU und „Wir für Marl“ die Sitzung gleich zu Beginn verließen (wir berichteten).

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Dargel schreibt in einer Stellungnahme, der Bürgermeister „kapitulierte an seiner Unfähigkeit, die Problemlage zu entschärfen“. Arndt solle seinen Plan für eine geänderte Sitzordnung zu den Akten legen.

„Die Änderung war völlig überflüssig“, schreibt auch CDU-Ratsmitglied Karl-Heinz Hanfler. Bereits in der Februar-Sitzung wäre es Pflicht des Bürgermeisters gewesen, „die Sitzung zu unterbrechen, die Ratsmitglieder in sein Büro zu holen und unter neutraler Aufsicht den Sachverhalt aufzuklären und dann von seinem Ordnungsrecht Gebrauch zu machen.“ Eine einvernehmliche Regelung der Sitzordnung habe Arndt nicht finden können.

CDU-Ratsmitglied Andreas Kolk wundert sich, dass der Bürgermeister mehrfach Friedrich Dechert (Wir für Marl) zur Ordnung gerufen habe, „nicht aber seinen Parteigenossen Peter Wenzel. Auch hat er nicht den Mut besessen, die beiden Herren, als diese in der vorletzten Sitzung aneinander geraten sind, aus dem Sitzungssaal zu weisen.“ Eine Erklärung für die „leicht veränderte Sitzposition“, die „Wir“ und CDU gemeinsam vorgenommen hatten, war vom Bürgermeister nicht zugelassen worden. Das aber hätte die Situation entschärft. Stattdessen waren er und Uwe Göddenhenrich wegen ungebührlichen Verhaltens aus dem Ratssaal verwiesen worden. Eine „Überreaktion“, wie sich Kolk beklagt.

Der stellvertretende Landrat Harald Nübel (SPD) sieht hinter dem Skandal ein „System Dechert“. „Eine Frage, eine Aussage oder ein Vorwurf wird in den Raum gestellt, Gerne garniert mit einer Beleidigung. Ich kenne Fritz Dechert seit über 30 Jahren, ich kann unzählige Beispiele aufführen.“ Nübel verweist auf den Kreistag: „Immer wieder dieses Spiel, diffamieren, skandalisieren und scharf am Rande der Beleidigung argumentieren.“

Die CDU sucht nach einem Ausweg und hat angekündigt, mit anderen Ratsfraktionen über ihren Vorschlag einer Sitzverteilung reden zu wollen.

Samstag, 23. März 2013, 10:53 • Verfasst in Marl

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