Marl. Wenn es ums Sparen geht, tun sich die Politiker sehr schwer – schließlich möchte man allen Bürgern gerecht werden. Die Bürgerliste Wir für Marl schlägt deshalb ein urdemokratisches Verfahren vor: Die Bürger sollen befragt werden. Konkret soll es um die Zukunft des Grimme-Instituts, des Theaters und des Skulpturenmuseums „Glaskasten“ gehen.

Zunächst sollten die Bürger über Ziele, Leistungen und Erfolge der Einrichtungen, aber auch über die Kosten informiert werden, fordert der Wir-Fraktionsgeschäftsführer Friedrich Dechert. Er verweist auf die Hauptsatzung der Stadt, die eine frühzeitige Unterrichtung der Einwohner bei bedeutsamen Angelegenheiten und bei erheblichen Auswirkungen forderte. Deshalb sollen nun über die Zukunft der drei Einrichtungen die Bürger schriftlich befragt werden.

Über diesen Befragungs-Antrag wird der Rat am 21. Juni entscheiden. Es ist nicht das erste Mal, dass die Bürgerliste eine Bürgerbefragung will. Vor vielen Jahren scheiterte „Wir“ mit dem Antrag zu einer Bürgerbefragung über einen Anbau zum Skulpturenmuseum.

Allerdings hatte sich 2008 die Einstellung der Politiker geändert. Der Rat beschloss im März 2008 auf Wir-Betreiben, dass die Verwaltung ein „praxisnahes Konzept zur Bürgerbeteiligung“ entwickeln solle. Im November sagte die Verwaltung ab: Die Gemeindeordnung gebe den Bürgern Möglichkeiten der Einflussnahme, die Stadt nutze diese. „Darüber hinaus gehende Ansätze sind auch unter dem Aspekt der Finanz- und Personalknappheit nicht denkbar.“ Die Aussage stellte die Politiker nicht zufrieden. Sie beschlossen, „die Verwaltung möge neue Vorschläge erarbeiten“.

Seitdem wurde von dem Thema nichts mehr gehört.