Späte Kommunalwahl bläht den Rat auf


Marl. Die Wiederholung der Kommunalwahl in Sickingmühle hat für einige Überraschungen gesorgt: Bettina Hartmann (42, SPD) liegt diesmal vor Hans Peter Schipper (66, CDU). Im August 2009 war es noch anders. Die Folge sind ein Überhangmandat und drei Ausgleichsmandate – der Rat hat nun 54 statt 50 Mitglieder.

Weil die SPD nun mehr Direktmandate in Marl geholt hat, als ihr im Verhältnis der Stimmen zustehen (Überhangmandat), erhalten nach einem aufwändigen Rechenschlüssel nun andere Ratsfraktionen noch einen Sitz dazu.

Gleich zwei Sitze (Ausgleichsmandate) bekommt die CDU. Deshalb rücken von der Reserveliste Hans Peter Schipper und der Landwirt Wilhelm Ovelhey (52) in den Rat. Für die FDP ist es der Rechtsanwalt Sagri Saglam (der in der vorhergehenden Ratsperiode Vorsitzender des Integrationsrates war). Für die UBP kommt zusätzlich der Unternehmer Markus Grabs (41) in den Rat. Vorrausgesetzt, die Nachrückter nehmen das Mandat auch an.

Die Wahlwiederholung war im Dezember 2009 beschlossen worden, insbesondere die SPD drängte auf die Wiederholung, weil 93 Stimmen nicht gezählt werden konnten (falsche Unterlagen). Die Folgen: Sie hatte bislang 19 von 50 Ratssitzen (38 Prozent), jetzt sind es 20 von 54 Sitzen (37 Prozent). Überraschend ist auch der zusätzliche Sitz für die FDP, obwohl sie diemal in Sickingmühle nur neun Stimmen erhielt, letztes Mal waren es noch 76.

Die Ratsvergrößerung hat auch finanzielle Folgen für die Stadt: Die SPD bekommt einen zweiten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, weil sie nun 20 Ratsmitglieder hat (zusätzlich monatlich 345,40 Euro). Die UBP besteht nun aus zwei Mitgliedern, bildet eine Fraktion und hat einen Fraktionsvorsitzenden (monatlich 690,80 Euro). Die vier neuen Ratsmitglieder kosten je 345,40 Euro. Macht einschließlich von einigen Nebenkosten für die zweieinhalb Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl fast 100.000 Euro.

Im Rat gibt es demnächst auch noch ein Stühlerücken: Die Verteilung auf die Tische muss neu gegliedert werden.

Übrigens: Im April 2011 hatte der Rat beschlossen, aus Kostengründen die Mitgliederzahl ab 2014 auf 46 zu senken.

Tuesday, 15. May 2012, 9:59 • Verfasst in Marl

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