Zahlungsstopp sorgte für Aufregung in Marl

Marl. Die Aufregung war völlig überzogen: Den drei Marler Beschäftigungsinitiativen droht nicht das Aus, es fallen keine 100 Arbeitsplätze weg. Tatsächlich geht es um zwei Mitarbeitern, denen vorsorglich gekündigt werden musste, weil die Gelder der Bundesregierung noch nicht freigegeben sind. Die Vestische Arbeit geht davon aus, dass sich das wieder kurzfristig ändert.

Klarheit schaffte eine Sondersitzung des Sozialausschusses in dieser Woche, nachdem warnende Worte der Beschäftigungsinitiativen Werkstatt Brassert, Alte Schmiede und Rebeq für Verunsicherung gesorgt hatten.

Wie üblich hatte die Vestische Arbeit das Jahr 2010 geplant, erklärte der der Bereichsleiter Markt und Integration, Martin Peetzen, dem Ausschuss. Wieder war man von 65 bis 66 Millionen Euro vom Bund ausgegangen, das wurde runtergerechnet auf die Bezirksstellen. Die Hälfte des Marler Anteils ging bereits für laufende Projekte drauf.

Ende März kam die Spar-Nachricht aus Berlin, damit waren nur noch 56 Millionen verfügbar – und die steckten bereits in laufenden Projekten. Für neue war kein Geld mehr da. Also liefen am 14. April die beiden „Unland“-Maßnahmen in Marl (zwei Anleiter, 55 Teilnehmer) aus. Auch für die Maßnahmen „Arbeitsgelegenheiten“ (bis 30. Juni) wurde keine Fortsetzung geplant.

Die beiden Anleiter haben bis zum Arbeitsende neue Aufgaben übernommen, den Teilnehmern der Unland-Maßnahmen wurde eine Fortsetzung angeboten. Allerdings ohne die 1,10 Euro pro Stunde zusätzlich. Diese Lösung fand die CDU im Ausschuss akzeptabel, handelte sich damit aber auch heftige Kritik ein.

Die Vestische Arbeit geht davon aus, dass die blockierten Gelder in Kürze freigegeben werden. „Wenn wir Glück haben, können wir sofort weiter machen“, erklärt Martin Peetzen.

Nachfragen der Bürgerliste „Wir für Marl“ machte deutlich, wie sehr Marler von Geldern der Vestischen Arbeit abhängig sind: 10.600 Menschen erhalten Zuschüsse, in diesem Jahr werden 6,8 Millionen Euro ausgegeben.

Die Forderung verschiedener Kommunalpolitiker, laut zu protestieren, wenn die notwendigen Gelder nicht fließen, wies Peetzen zurück: „Es ist nicht unserer Aufgabe, der Regierung in Berlin zu sagen, wie sie zu regieren hat.“

Montag, 26. April 2010, 15:03 • Verfasst in Marl

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