Marl. Chaotischer Einstieg in die politische Tagesarbeit: Die Kommunalwahl wird voraussichtlich in einem Wahlkreis wiederholt, weil 93 Wählern in Sinsen ihr Stimmrecht genommen worden war und weil der Abstand zwischen den Kandidaten von CDU und SPD nur 50 Stimmen betrug.

Der Rat wird über eine Wahlwiederholung am 19. Dezember abstimmen, bis zum 17. Mai muss die Wahl erfolgen. Denkbar ist, dass die Prozedur mit der Landtagswahl am 9. Mai zusammengelegt wird.

Es könnte sein, dass dann Bettina Hartmann (SPD) in den Rat kommt, wenn Hans-Peter Schipper (CDU) nicht wieder die Mehrheit im Wahlkreis 9 bekommt. Da er über die Reserveliste abgesichert ist, würde Heinrich Korte „rausfliegen“.

Es könnte aber auch viel komplizierter werden. Das aufwändige Rechenverfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung hängt auch von der Wahlbeteiligung ab. Bei einer Neuberechnung könnte es sein, dass Max Malkus rausrutscht (der für die Linken kandidiert hatte, sich aber inzwischen mit dem Bündnis 90/Die Grünen zu einer Zweier-Fraktion zusammengeschlossen hat).

Diese spannenden Konsequenzen sind die Folge des Beschlusses des Wahlprüfungsausschusses am Montag. Der hatte das Kommunalwahlergebnis nicht akzeptiert, sondern die Neuwahl in Sinsen beschlossen – aufgrund des Einspruches von Bettina Hartmann. Für eine andere Entscheidung habe es gar keinen Ermessensspielraum gegeben, sagen Fachleute.

Denn den Wählern waren vor Ort falsche Wahlzettel ausgegeben worden. Obwohl der Wahlvorstand darauf aufmerksam gemacht wurde, stellte er das nicht ab. Es war nur eine von zahlreichen Wahlpannen.

Auch die Vorbereitung für den Wahlprüfungsausschuss stand unter keinem guten Stern. Die Verwaltung war davon ausgegangen, dass die Wahl angenommen werde und hatte sich auf nichts anderes vorbereitet. Die Wahlleiterin Dr. Barbara Duka (SPD) bedauerte es, dass die SPD kein Signal gegeben habe, dass die Wahl angezweifelt werde.

Die Folge war Chaos. Noch am Tag danach waren Ratsmitglieder überzeugt, die ganze Wahl sei nicht angenommen worden und müsse wiederholt werden. Hinter vorgehaltener Hand gifteten sie, wer denn jetzt als Sündenbock für das Chaos herhalten solle. In den letzten zehn Jahren hatte in solchen Fällen regelmäßig Bürgermeisterin Uta Heinrich herhalten müssen.