Marl: Abstimmungsmarathon zur neuen Ratsperiode

Marl (eib). „Querelen, Dauerfehden und Auseinandersetzungen der letzten Jahre“ sollten sich nicht fortsetzen, forderte Marls neuer Bürgermeister Werner Arndt in seiner Rats-Antrittsrede. Äußerlich entsprach die erste Ratssitzung seinem Wunsch. Doch hinter den Kulissen wurde hart bis unfair gerungen – wie immer.

Es ging ausschließlich um Formalien. So wurden Rüdiger Schwärtzke (SPD) und Astrid Timmermann-Fechter (CDU) mit nur wenigen Gegenstimmen zu stellvertretendem Bürgermeistern gewählt.

Erste milde Diskussionen gab es um die Größe der Ratsausschüsse. Vorgeschlagen wurden wieder 15er-Ausschüsse. Die drei Zweier-Fraktionen wollten größere, damit jede der acht Fraktion in jedem Ausschuss einen Sitz hat. Abgelehnt. Die Folge waren langatmiges Vorlesen der Mitglieder und Ersatzmitglieder für acht Ausschüsse, Abstimmung und schließlich das Verlosen von zwei Plätzen unter drei Fraktionen für jeden der Ausschüsse.

Dann die Chaos-Steigerung bei der Frage, welche Fraktion bekommt welchen Ausschuss-Vorsitz. FDP und BUM bildeten eine Liste (sechs Ratsmitglieder). Daraufhin bildeten Bündnis 90/Die Grünen und Wir für Marl auch eine Liste (6). Sitzungsunterbrechung. SPD und CDU bildeten eine Liste (33) und Wählergemeinschaft Grüne, Linke, FDP und BUM bildeten eine neue Liste (10). Die Konsequenzen: SPD und CDU bekommen je drei Vorsitze, Wir für Marl bekommt einen, die FDP einen. Den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss bekommt der Bürgermeister.

Fast sechs Stunden hatte der Rat am Ende für seine erste Sitzung gebraucht. Einen Termin für die erste Arbeits-Sitzung des Rates gibt es noch nicht.

Wo der Bürgermeister seine Schwerpunkte sieht, hatte er schon vorweg erklärt: Erhalt von AV, Westerweiterung des Chemieparks und seine Versorgungssicherheit, Förderung des Mittelstandes. Und ein „Marler Bündnis für Familien“ will er initiieren.

Freitag, 30. Oktober 2009, 20:00 • Verfasst in Marl

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