Menge: Rücktritte binnen 24 Stunden


Von Michaela Cornelius

Oer-Erkenschwick. In der Rapener Feuerwehr-Affäre hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Suspendierung eines Feuerwehrmanns augehoben. Mit der Aufhebung kann die Verwaltungsspitze allerdings gut leben. „Der Stadtbrandmeister wird in den nächsten Tagen die Akten in den Disziplinarverfahren schließen und die Ergebnisse mitteilen“, erklärte Bürgermeister Achim Menge im Gespräch mit dem Sonntagsblatt.

Etwas stört den Juristen Menge jedoch an der berichteten Urteilsbegründung. „Das Gericht sah es scheinbar als erwiesen an, dass aufgrund eines fehlenden Strafverfahrens eine Suspendierung nicht hätte erfolgen dürfen.“ Das sieht der Verwaltungschef anders, will es aber auf sich beruhen lassen. „Natürlich haben wir, als wir von den Fotos erfuhren, auch die Staatsanwaltschaft informiert“, erinnert sich Menge. „Doch was soll aus solch einem Verfahren werden, wenn einerseits die Tat verjährt ist und andererseits kein Geschädigter Anzeige erstattet hat.“

Mit dem Bekanntwerden der Fotos in der Verwaltungsspitze seien gleich mehrere Maßnahmen getroffen worden. Zunächst hatte Menge seinen Verwaltungsvorstand einberufen und über die Vorgänge informiert. Nach den Beratungen sind der Stadtbrandmeister, Löschzugführer und der stellvertretende Löschzugführer ins Rathaus bestellt worden, wo ihnen der Rücktritt nahe gelegt wurde. „Das ist innerhalb der ersten 24 Stunden nach meiner Kenntnis der Vorgänge geschehen,“ erläutert Menge.

Anschließend wollten die Verantwortlichen die Angelegenheit auf der Gesprächsebene klären. „Dann aber kam der Brief aus dem Innenministerium, der die sofortige Einleitung von Disziplinarmaßnahmen forderte. Auch das ist durch den kommissarischen Stadtbrandmeister Peter Duscha sofort geschehen.“

Einer der auf eigenen Wunsch beurlaubten Feuerwehrleute sei dann am Einsatzort erschienen und wurde daraufhin von Duscha suspendiert. Dass jetzt dieser erfolgreich gegen diese Suspendierung geklagt hat, sieht Menge gelassen. „In etwa 14 Tagen werden die Ergebnisse der Disziplinarverfahren vorliegen, dann sehen wir weiter.“

Samstag, 28. Februar 2009, 13:57 • Verfasst in Oer-Erkenschwick

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