Vest (sl). IG BCE und SPD sind sich einig: Deutschland braucht einen Steinkohlenbergbau über 2018 hinaus. Der Ausstiegsbeschluss soll nach ihrer Ansicht spätestens 2012 revidiert werden. Bei einer Konferenz am Mittwoch in Bottrop sagte die Vorsitzende der NRW-SPD, Hannelore Kraft, unter dem Beifall der 200 Teilnehmer: „Steinkohle und Braunkohle haben einen unverzichtbaren Platz in der Energieversorgung in NRW und Deutschland. Wir wollen, dass das so bleibt.“

IG BCE und SPD hätten gemeinsam die „Tür für einen Sockelbergbau offen gehalten. Wir werden weiter dafür kämpfen.“ IG-BCE-Landesbezirksvorsitzender Kurt Hay betonte: „Wir haben immer gesagt, ein Auslaufbergbau ist falsch. Er ist energiepolitisch falsch, er ist industriepolitisch falsch und er ist strukturpolitisch falsch. Dabei bleiben wir.“ Hay kündigte eine Kampagne der IG BCE für die langfristige Weiterführung des Bergbaus an.

Die Kampagne zur Rettung der Steinkohle beurteilt der Chef der Ruhrgebiets-CDU und Bundestagspräsident Norbert Lammert indes skeptisch. Lammert wunderte sich über den Zeitpunkt der Auseinandersetzung: „Es gibt eine klare Regelung: 2018 laufen die Kohlesubventionen aus, 2012 wird noch einmal nachgeschaut, ob sich die Rahmenbedingungen so weit geändert haben, dass man den Ausstiegsbeschluss revidieren muss. Im Augenblick ist die Steinkohle kein Thema.“

Ihm erscheine es so, als ob mit der abnehmenden Fördermenge und dem damit verbundenen Bedeutungsverlust der Kohle der Streit umso Leidenschaftlicher wird: „Der Beitrag der heimischen Steinkohle ist schon heute so gering, dass er für unsere Energieversorgung kaum noch eine Bedeutung hat. Das wird sich bis 2012 weiter fortsetzen.“ Ihm erschließe sich nicht, welche Bedeutung ein Sockelbergbau haben soll, der nur so geringe Mengen Kohle produziert, dass diese Kohlemengen auf die Preise kaum Auswirkungen haben können.