Kreishaus-Neubau: Rückschlag für Initiative

Vest. Erneute Schlappe für die Initiative gegen einen Kreishaus-Neubau. Nachdem der Landrat bereits die Verwendung der zehn Stadtwappen untersagt hatte, wurde nun auch die Fragestellung für das angestrebte Bürgerbegehren als „zu unbestimmt“ abgelehnt. Die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens eingereichte Fragestellung sei nicht eindeutig genug, heißt es aus dem Kreishaus. Konkret geht es um den Begriff „sicherheitsrelevante Mängel“, der unterschiedliche Auslegungen zulasse, welche Mängel tatsächlich im Rahmen einer Sanierung behoben werden sollen. Der Kreis Recklinghausen hat die Initiatoren informiert. Diese haben nun die Möglichkeit, ihre Frage zu konkretisieren.

Problem: Die dreimonatige Frist für das Einholen der notwendigen Unterschriften läuft und wird nicht unterbrochen! „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt“, meinen Kritiker.

Samstag, 14. Juli 2018, 12:30 • Verfasst in Vest

Keine Kommentare


Einen Kommentar hinterlassen

Sie müssen eingeloggt sein um einen Kommentar zu hinterlassen.